Planungswerkstatt Neue Siemensstadt

Die Idee einer Planungswerkstatt entstand anlässlich eines Spaziergangs durch die Siemensstadt und einer anschließenden Bürgerversammlung: wenn Siemens seinen Plan eines  »Innovationscampus« realisieren will, müssen Betroffene mitreden dürfen!

Im April 2019 wurde dann die Planungswerkstatt ins Leben gerufen von einigen wenigen Anwohnern, Siemensmitarbeitern, ortsansässigen Planern und Mitarbeitern von sozialen Einrichtungen im Kiez. Schon wenige Tage später ging die eigene Homepage ans Netz.

Plötzlich musste alles ganz schnell gehen.

Schon nach den ersten beiden Treffen kam allerdings Hektik auf: laut Presseveröffentlichungen sollte die Ausschreibung des städtebaulichen Wettbewerbs bereits Ende Mai 2019 erfolgen – ohne Einbindung der Anwohnerschaft. Das erschien nicht hinnehmbar.

Fast über Nacht arbeiteten die Planer, die in der Gruppe vertreten sind, eigene Texte und Plandarstellungen aus, um die Teilnehmer am Wettbewerb auf die Interessen der Anwohner hinzuweisen. Die Ergebnisse wurden sowohl Siemens als auch der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Verfügung gestellt und sind seit Juni 2019 auf der Homepage der Planungswerkstatt einzusehen.

Der Wettbewerb wurde um etwa zwei Monate verschoben; die Arbeiten der Planungswerkstatt wurden zumindest im Rahmen der Preisverleihung von Siemens öffentlich gemacht, die dann im Januar 2020 stattfand.

Neue Partner wurden gefunden.

Vertreter der Linksfraktion in der Spandauer BVV waren von Anfang an in der Planungswerkstatt tätig. Im Herbst 2019 konnte dann der Wahlkreisabgeordnete der SPD, Daniel Buchholz, gewonnen werden, der seinerseits den Chef der Senatskanzlei, Christian Gaebler, zu einer Veranstaltung in seinem Bürgerbüro an der Nonnendammallee einlud. Die Zahl der Interessierten und der Mitwirkenden wuchs unterdessen.

Im Winter 2019/20 veranstaltet das Kommunalpolitische Forum eine Podiumsdiskussion  zum Thema »SiemensCampus« im Abgeordnetenhaus, an dem neben der Planungswerkstatt auch die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer sowie die Berliner Abgeordnete Katalin Gennburg (beide Linke) und Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) teilnahmen.

Zentrales Thema war mittlerweile die Frage, in welcher Form eine ausreichende Bürgerbeteiligung realisiert werden kann.

Und dann kam Corona.

Spätestens Mitte März 2020 brach dann die Arbeit  zusammen – allerdings nicht nur in der Planungswerkstatt, sondern auch bei Siemens und in der Senatsverwaltung. Die »Prüfsteine«, die die Planungswerkstatt zu diversen Themen wie »Wohnen/Mieten/Milieuschutz«, »Verkehr/Mobilität«, »Nahversorgung« und anderen erarbeitet hatte, konnten zunächst nicht öffentlich diskutiert werden.

Noch kurz zuvor hatte die S-T-E-R-N GmbH mit Erhebungen begonnen, die Grundlage werden sollen für ein Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für die bestehenden Bereiche von Haselhorst und Siemensstadt im  Auftrag des Bezirks Spandu. Auch diese Tätigkeit wurde von den Corona-Schutzmaßnahmen stark beeinträchtigt und nur online fortgesetzt.

Jetzt geht’s weiter.

Seit Juni trifft sich die Planungswerkstatt wieder regelmäßig – aktuell läuft eine Befragung der Gewerbetreibenden, für den Herbst ist eine Veranstaltung mit Interessierten auch aus Haselhorst und Charlottenburg-Nord geplant. Im Juli gab es ein Gespräch zwischen einer dreiköpfigen Delegation der Planungswerkstatt und Senatorin Katrin Lompscher über Möglichkeiten einer angemessenen Bürgerbeteiligung. Die Senatorin sagte Unterstützung zu, soweit es in ihrer Zuständigkeit liegt.                                      -ri

Weitere Infos unter: www.neue-siemensstadt.de